08.09.2025 - 6.1 Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion)...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Zusätze:
- Mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft überwiesen in den WiA/KBT und den Bauausschuss (federf.)
- Datum:
- Mo., 08.09.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Bürgerschaftsfraktion Die FRAKTION
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion Die FRAKTION
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Herr Alt erkundigt sich nach den erforderlichen Kosten bzw. dem Investitionsvolumen für die beantragte Maßnahme. Herr Frings erläutert hierzu, dass es sich zunächst um einen Prüfauftrag handelt und die Verwaltung die Möglichkeiten prüfen und zu diesen berichten möge.
Herr Kirchhoff erläutert, dass sich die im Antrag benannte Fläche im Betriebsvermögen des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde befindet. Die Beschlussfassung des Bauausschusses, den Bereich der Skaterbahn vorübergehend der Parkfläche zuzuordnen, stellt eine andere Sachlage als der aktuelle Antrag in der Bürgerschaft und dem Werkausschuss dar.
Zur aktuellen Nutzung der eingezäunten Fläche informiert Herr Kirchhoff, dass diese als erforderliche Logistikfläche für Veranstaltungen und als Lagerplatz für Strandequipment dient. Eine nahe an den vom Kurbetrieb bewirtschafteten Anlagen gelegene Ersatzfläche steht nicht zur Verfügung. In Bezug auf die Sicherheitsbewertung von Veranstaltungsflächen hat eine außerhalb des Publikumsverkehrs liegende Logistikfläche an Bedeutung gewonnen.
Herr Kirchhoff berichtet von Planungen des Kurbetriebes zum Spielplatz am Strand, der im Rahmen des anstehenden 2. Bauabschnittes der Travpromenade komplett neugestaltet werden soll. Hierbei sind auch barrierefreie bzw. inklusive Spielelemente in den Planungen enthalten, der Kurbetrieb steht hierzu u. a. im Kontakt mit dem Behindertenbeirat der HL.
Herr Simon äußert, dass er die von Herrn Kirchhoff dargelegten Argumente für schlüssig hält und den Antrag daher ablehnen wird. Herr Dr. Flasbarth signalisiert ebenfalls Verständnis, bittet zu den alternativen Planungen jedoch um weitere Informationen. Ergänzend bittet Herr Dr. Flasbarth um Auskunft, wann und wie es insgesamt mit der Entwicklung des Leuchtenfeldes weitergehen wird. Frau Steinrücke sagt hierzu eine schriftliche Beantwortung zu.
Frau Schellbach vom Beirat für Menschen mit Behinderung appelliert daran, bei Spielplatzplanungen stets die Barrierefreiheit und das Thema Inklusion mit zu denken. Sie begrüßt den Antrag, da die Fläche eine solche Entwicklung grundsätzlich möglich machen würde.
Beschluss:
Der Bürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit dem Kurbetrieb die Möglichkeiten einer Zwischennutzung des eingezäunten Lagerplatzes am Rande des zentralen Parkplatzes Leuchtenfeld, ehemaliger Skatepark" als Fläche für Sport und Spiel, insbesondere für Kinder und Jugendliche zu prüfen. Zur Haushaltsberatung möge in der Sitzung der Bürgerschaft im November dazu berichtet werden.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss
für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich,
den Antrag abzulehnen.
(2 Ja-Stimmen, 11 Nein-Stimmen)
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 2 | |
Nein-Stimmen | 11 | |
Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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