22.07.2025 - 5.16 Grundüberholung von Kinderspielplätzen - Aufheb...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.16
- Sitzung:
-
37. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 22.07.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:32
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 5.660 - Stadtgrün und Verkehr
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Diese Angelegenheit wurde gemeinsam mit derjenigen unter TOP 5.16.1 beraten.
Zu diesen Angelegenheiten sprechen AM Schulte-Ostermann, die die Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage beantragt, bis die Verwaltung bestimmte Informationen vorgelegt hat, die erste stellvertretende Bürgermeisterin, AM Petereit, AM Lötsch, BM Voht, BM Stüttgen, AM Fürter, stellv. AM Mauritz, stellv. AM Duggen und Herr Ziemann.
Der Vorsitzende lässt über den Vertagungsantrag zur Beschlussvorlage abstimmen:
5 Ja-Stimmen / 10 Nein-Stimmen / 0 Enthaltungen
Der Hauptausschuss lehnt die Vertagung
der Beratung der Beschlussvorlage mehrheitlich ab.
Der Vorsitzende lässt anschließend über den Antrag unter TOP 5.16.1 abstimmen (siehe Niederschrift zu TOP 5.16.1).
Der Vorsitzende lässt abschließend über die Beschlussvorlage abstimmen:
Beschluss:
Der auf dem Produktsachkonto 551001 501 7852000 Kinderspielplätze bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel für das Jahr 2025 in Höhe von 831.000,00 EUR werden freigegeben.
Abstimmungsergebnis als Empfehlung für die Lübecker Bürgerschaft
| einstimmige Annahme | X |
einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.
