06.05.2025 - 5.1 Aufhebung des Sperrvermerks auf der Planstelle ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Sitzung:
-
32. Sitzung des Hauptausschusses
- Zusätze:
- Überwiesen zur abschließenden Beratung - Zurückgestellt am 08.04.25
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 06.05.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:31
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 1.010 - Fachbereichscontrolling
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Zu dieser Angelegenheit spricht zunächst der Bürgermeister, der als Antwort auf die Nachfrage von AM Lötsch aus der letzten Sitzung mitteilt, die rechtliche Prüfung habe ergeben, dass der Datenschutz bei der HL grundsätzlich auch durch einen externen Akteur sichergestellt werden könnte. Sollte dies politisch gewünscht sein, empfehle er zunächst die Erkundung des Marktes, um ein Gefühl für die finanzielle Größenordnung eines extern gelagerten Datenschutzes zu bekommen.
Weiterhin sprechen AM Lötsch, AM Dr. Flasbarth, Herr Neumann, AM Schulte-Ostermann, AM Akyurt, AM Zahn, AM Fürter, AM Prüß, stellv. AM Zimmermann, der die Vertagung der Beratung beantragt und stellv. AM Haltermann.
Der Vorsitzende lässt über die Vertagung abstimmen:
8 Ja-Stimmen / 6 Nein-Stimmen / 0 Enthaltungen
Beschluss:
Der Sperrvermerk im Stellenplan auf der Planstelle 8461 wird aufgehoben.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung | X | |
Ohne Votum |
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Der Hauptausschuss stimmt mehrheitlich für die
Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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25,4 kB
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2
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(wie Dokument)
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77,6 kB
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