05.02.2024 - 4.1 Beirat für Senior:innen: Sozialer Wohnungsbau
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Sitzung:
-
10. Sitzung des Bauausschusses
- Zusätze:
- Überwiesen in den BA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Mo., 05.02.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:03
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag des Beirates für Senior:innen
- Federführend:
- 1.100 - Büro der Bürgerschaft
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Gemäß TOP 1 werden TOP 4.1, TOP 4.1.1 und TOP 6.4.1 gemeinsam behandelt. Die Diskussion ist unter TOP 4.1 wiedergegeben, die Abstimmungen unter dem jeweilgen TOP.
Frau Belchhaus stellt die Auswirkungen, die eine Veränderung der Berechnungsgrundlage für den 30%-Anteil des geförderten Wohnungsbaus hatte, anhand einer Präsentation vor, die der Niederschrift als Anlage beigefügt ist.
Dazu reden, teilweise mit mehreren Wortbeiträgen, Frau Metzner, AM Prieur, Senatorin Hagen, AM Wisotzki, AM Pluschkell, der Vorsitzende, AM Ramcke, AM Matthies, AM Luetkens und Frau Belchhaus.
AM Ramcke bittet darum, die Präsentation im Nachgang an die Sitzung an die Mitglieder des Bauausschusses zu senden.
Der Vorsitzende stellt den Antrag, die mündliche Mitteilung zur Kenntnis zu nehmen und TOP 4.1 und TOP 4.1.1 zu vertagen.
AM Pluschkell spricht sich gegen die Vertagung aus.
Der Vorsitzende lässt über seinen Vertagungsantrag abstimmen.
Für den Antrag: 9 Stimmen
Gegen den Antrag: 6 Stimmen
Der Bauausschuss stimmt der Vertagung mehrheitlich zu.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung | X | |
Ohne Votum |
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