14.02.2023 - 6.1 AT Dringlichkeitsantrag AM Lengen: Ersatzlösung...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Gremium:
- Ausschuss für Soziales
- Datum:
- Di., 14.02.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der SPD-Bürgerschaftsfraktion
- Federführend:
- SPD-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- zurückgezogen
Wortprotokoll
Es folgte eine rege Diskussion der Ausschussmitglieder und Anwesenden Herrn Candan, Frau Akyurt, Herrn Dr. Flasbarth, Herrn Gebert, Herrn Voht, Herrn Müller, Herrn Radtke, Frau Friemer, Herrn Stabe, und Herrn Gersdorf u.a. zu den vorgeschlagenen Alternativstandorten.
Frau Odendahlt bittet um eine 10 minütige Sitzungsunterbrechung.
Die Sitzung wird von 17:45 Uhr bis17:59 Uhr unterbrochen.
Herr Candan zieht den Antrag im Namen der SPD-Fraktion zurück.
Beschluss:
Der Bürgermeister wird beauftragt, aufgrund der zum 30.09.2023 zu erwartenden Nutzungsuntersagung für ein Alten- und Pflegeheim im HGH, unverzüglich mit der Suche nach einem Alternativstandort zu beginnen.
Ziel ist weiterhin der Betrieb eines APH durch die städtischen Senior:innen Einrichtung( SIE)
in der Innenstadt. Der neue Standort soll den qualitativen Anforderungen an eine Alten- und Pflegeeinrichtung nach aktuellen Standards entsprechen und Teil der Ausbaustrategie 2030 werden. Zu prüfen sind insbesondere auch folgende Standorte:
- ehemalige Bundesbank (Holstentorplatz)
- ehemaliges Karstadt- Sport- Gebäude (Holstenstrasse)
- nach Realisierung des „ Haus des Sportes“ freiwerdende Fläche an der Falkenstraße
Weitere mögliche Standorte sind vorzuschlagen.
Dem Sozialausschuss und dem Hauptausschuss ist bis zum Ende des 2. Quartals fortlaufend zu berichten.
