18.08.2020 - 7.3 Antrag des AM Rolf Müller (FDP): die EBL Leitun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.3
- Datum:
- Di., 18.08.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der FDP-Bürgerschaftsfraktion
- Federführend:
- FDP-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Es diskutieren die AM Müller, Steffen und Mauritz. Herr Senator Hinsen weist auf die Zuständigkeit des Werkausschusses hin.
Beschluss:
Die EBL Leitung berichtet im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung über eine
geplante Erweiterung der Deponie Niemark.
Bei der Abstimmung waren die AM Poppe, Bachmann und Stolzenberg
nicht mehr anwesend.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 2 | |
Nein-Stimmen | 7 | |
Enthaltungen | 3 | |
Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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