01.10.2019 - 10.1 Anfrage AM Andreas Müller (DIE LINKE) zum Thema...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.1
- Gremium:
- Ausschuss für Soziales
- Datum:
- Di., 01.10.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Herr Senator Schindler berichtet, dass nach Auffassung der Bürgermeisterkanzlei der Fachbereich 2 auch für die Wahl des Behindertenbeirates die Zuständigkeit innehabe, was Senator Schindler noch einmal hinterfragen wird angesichts der aus seiner Sicht nicht vorhandenen Kompetenz und Personalkapazitäten im Fachbereich 2.
Beschluss:
1. Wie ist der Sachstand zum Thema Behindertenbeirat?
2. Welche Schritte hat die Verwaltung seit der Beschlussfassung über die Satzung des Behindertenbeirates unternommen?
3. Wie ist die geplante Terminkette der Verwaltung bis zur Wahlversammlung des Behindertenbeirates?
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | X | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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