04.06.2019 - 7.3 Kältebus
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.3
- Zusätze:
- Anlage wird nachgereicht
- Gremium:
- Ausschuss für Soziales
- Datum:
- Di., 04.06.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Vorlage:
-
VO/2019/07633 Kältebus
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 2.500 - Soziale Sicherung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Nach einleitenden Worten von Frau Schwartz bezeichnen Frau Akyurt und Herr Dr. Grohmann es als „unglücklich“, dass die Vereinsgründung bisher nicht erfolgt ist.
Herr Müller erklärt nach Rücksprache mit Herrn Rühmling, die Vereinsgründung sei innerhalb der nächsten 6 Wochen abgeschlossen. Er selbst sehe es als kritisch an, dass die laufenden Kosten nicht übernommen werden.
Es sprechen außerdem Herr Voht (Kritik an Verwaltung unberechtigt, hat Beschluss umgesetzt) und Frau Friemer.
Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mit 14 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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69,6 kB
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2
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(wie Dokument)
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306,5 kB
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