22.03.2018 - 5.13 CDU: Einrichtung eines Fachausschusses Digitale...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.13
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 22.03.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Bürgerschaftsfraktion
- Federführend:
- CDU-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Hierzu sprechen Herr Zander, Herr Petereit, Herr Rathcke, Herr Fürter, erneut Herr Rathcke und Herr Dr. Lengen, der zur Vorlage 2018/05938 um Streichung des Satzteils „Einrichtung eines Fachausschusses“ bittet.
Frau Mentz beantragt die Überweisung des Antrags zu TOP 5.13.1 –VO2018/05938 in den Hauptausschuss zur abschließenden Beratung. Weiterhin sprechen Herr Lötsch und Frau Akyurt.
Die Vorsitzende lässt sodann über die Vorlage 2018/05899 abstimmen.
Beschluss:
Es wird ein neuer Fachausschuss der Bürgerschaft mit dem Themenfeld „Digitale Entwicklung, Smart City und Innovation“ eingerichtet.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich abgelehnt
18 Ja-Stimmen
26 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen
