12.05.2016 - 5.1 2. Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenr...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Sitzung:
-
29. Sitzung des Werkausschusses EBL
- Gremium:
- Werkausschuss EBL
- Datum:
- Do., 12.05.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:39
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Dr. Verwey erklärt den Grund der Austauschvorlage. Beim Straßenverzeichnis sei die alphabetische Reihenfolge während des Kopiervorganges durcheinander geraten. Auch die Straße „Leegerwall“ habe die EBL in geänderter Form die Satzung aufgenommen. Er verweist in diesem Zusammenhang auf eine sukzessive inhaltliche Anpassung des Straßenverzeichnisses, da sich Straßen im Laufe der Zeit auch ändern können.
Zur Vorlage gibt es keine weiteren Wortmeldungen.
Beschluss:
Die 2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung wird in der Fassung der Anlage 2, in Verbindung mit dem Straßenverzeichnis (Anlage 2a) beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Der Ausschuss empfiehlt einstimmig der Bürgerschaft, entsprechend der Vorlage zu
beschließen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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190,6 kB
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2
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(wie Dokument)
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184 kB
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3
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(wie Dokument)
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89,6 kB
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4
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(wie Dokument)
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68,9 kB
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