28.01.2016 - 10.6.3 CDU: Antrag zu VO/2016/03359 - Sanierung der Mu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.6.3
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 28.01.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Bürgerschaftsfraktion
- Federführend:
- CDU-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- zurückgezogen
Wortprotokoll
BM Zander zieht den Antrag zu TOP 10.6.3 für die CDU-Fraktion zurück.
Beschluss:
Der Sperrvermerk in Höhe von 3 Mio. Euro für den ersten Bauabschnitt wird aufgehoben, weil wir davon ausgehen, dass die Drittmittelfinanzierung sichergestellt ist.
Der Bürgermeister stellt der Bürgerschaft rechtzeitig bis zu den Haushaltsberatungen für den Haushalt 2017 dar, wie der 2. Bauabschnitt der MuK finanziert werden soll. Er legt einen Finanzierungsplan vor, der auch die mögliche Drittmittelfinanzierung vorsieht.
Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.
