28.01.2016 - 5.21 Bü 90/DIE GRÜNEN, BM Böhm, DIE LINKE, PARTEI-PI...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.21
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 28.01.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Interfraktioneller Antrag
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Es sprechen BM Mentz und BM Böhm.
BM Lüttke gibt folgende Ergänzung zu Protokoll:
Füge ein…..Die Gemeinde-Diakonie, Stadtwerke Lübeck und das Projekt Freifunk…..
Beschluss:
Der Bürgermeister möge zur Februarsitzung 2016 der Bürgerschaft berichten, wie
kostenloser WLAN-Zugang für alle Flüchtlingsgemeinschaftsunterkünfte realisiert
werden kann und was es ggf. kostet. Die Gemeinde-Diakonie und das Projekt
Freifunk sollen hierbei einbezogen werden.
https://luebeck.freifunk.net/2015/09/12/fluechtlinge-willkommen-heissen.html
Der Zugang soll zeit- und volumenunbegrenzt sein.
Abstimmungsergebnis in ergänzter Fassung:
Mehrheitliche Annahme bei
Ja-Stimmen: 27
Nein-Stimmen: 20
Enthaltungen: 2
