26.11.2015 - 8.10.1 Antrag zu Top 8.10 VO/2015/03081 – Zwischenberi...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.10.1
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 26.11.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 12:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der SPD-Bürgerschaftsfraktion
- Federführend:
- SPD-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss:
Die SPD-Fraktion beantragt, die Bürgerschaft möge beschließen:
Die im Bericht unter I.4 genannten weiteren Handlungsaufträge –insbesondere die Beteiligung der von der Umbenennung Betroffenen – sollen abgearbeitet werden. Die Hansestadt Lübeck sichert möglichen Betroffenen bereits jetzt zu, dass mögliche Kosten, die den Betroffenen durch eine Umbenennung von Straßen entstehen, durch die Hansestadt Lübeck im Rahmen der im Bericht genannten Größenordnungen erstattet werden.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Annahme bei
Ja-Stimmen: 27
Nein-Stimmen: 20
Enthaltungen:1
