26.11.2015 - 10.25.10 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Änderungen Finanzplan ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.25.10
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 26.11.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 12:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
BM Howe beantragt, den Antrag um einen Absatz zu erweitern, der wie folgt lautet:
2. Für den Um- und Ausbau von Radwegen bei Kreis und Landstraßen werden 500.000,00 Euro in den Haushalt eingestellt.
Die Vorsitzende lässt über den ergänzten Antrag abstimmen.
Beschluss:
Die lfd. Nr. 42 im Finanzplan/Investitionstätigkeiten 2016-2019 – Produkt 548001, Maßnahme: Bewirtschaftung Flughafen – Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen privater Unternehmen, wird für 2016 und die Folgejahre gestrichen.
Abstimmungsergebnis über den Antrag
in ergänzter Fassung:
Mehrheitliche Ablehnung
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 38
