08.09.2015 - 3.9 Neu: Anfrage von BM Andreas Zander: Flughafen B...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.9
- Sitzung:
-
34. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 08.09.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:32
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes
- Federführend:
- CDU-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Herr Zander stellt mit der Vorlage 2015/02951 folgende Anfrage:
- Haben sich die Hansestadt Lübeck und die Betreibergesellschaft des Flughafens Blankensee inzwischen in der Frage der ausstehenden Pachtzahlungen geeinigt?
- Wenn Nein: Welche Schritte wurde übernommen, um zu einer Einigung zu kommen? Welche Schritte sind noch geplant?
- Wie viel hat der Flughafenbetreiber von der vereinbarten Pacht bisher einbehalten? Wie hoch sind die Rückstände in Euro?
- Der NDR berichtete Ende August, dass es bei den Gehaltszahlungen der Mitarbeiter des Flughafens im August Probleme gegeben habe? Ist der Hansestadt Lübeck bekannt, was die Ursache für die Probleme bei den Gehaltszahlungen war und ob diese inzwischen beseitigt wurden und die Mitarbeiter wieder Löhne und Gehälter bekommen?
- Welche Auswirkungen hat der Verkauf der Mehrheitsanteile an dreier Firmen rund um den Flughafen durch den chinesischen Investor Yongqiang Chen für die Hansestadt?
Bitte um schriftliche Beantwortung der Fragen.
Herr Bürgermeister Saxe führt hierzu aus, dass zwischenzeitlich zu der angesprochenen Thematik Gespräche zwischen der HL und dem Flughafenbetreiber stattgefunden haben, es wurde noch keine Einigung erzielt, aber eine gütliche Einigung werde angestrebt. Die Höhe der ausstehenden Pachtzahlung belaufe sich auf rund € 75.000,--. Die weitere Erörterung zu der Anfrage werde im nicht-öffentlichen Teil erfolgen.
Hierzu sprechen Frau Akyurt und Herr Zander
Der Hauptausschuss
nimmt Kenntnis.
