26.02.2015 - 5.9 CDU - Gewerbegebiete zügig ausweisen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.9
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 26.02.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Bürgerschaftsfraktion
- Federführend:
- CDU-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
BM Lötsch gibt folgende Ergänzung zu Protokoll:
Der Bürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft Bebauungspläne für die Gebiete
- Verkehrsübungsplatz (G3)
- Flughafen Nord (G4) / West (G5)
- Genin Süd (G7)
- E.ON (G19)
- Roggenhorst (G14)
vorzulegen, die die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die notwendige Erschließung weiterer Gewerbegebiete schaffen.
Es sprechen BM Mählenhoff und BM Jansen.
BM Rathcke gibt folgende Ergänzung zu Protokoll:
Der Bürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft Bebauungspläne und Flächenutzungspläne für die Gebiete
- Verkehrsübungsplatz (G3)
- Flughafen Nord (G4) / West (G5)
- Genin Süd (G7)
- E.ON (G19)
- Roggenhorst (G14)
vorzulegen, die die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die notwendige Erschließung weiterer Gewerbegebiete schaffen.
Die CDU-Fraktion übernimmt den Ergänzungsantrag von BM Rathcke.
Es sprechen BM Howe, -senator Boden, erneut BM Jansen, erneut BM Mählenhoff, BM Pluschkell, BM Howe und Senator Boden.
Beschluss:
Der Bürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft Bebauungspläne für die Gebiete
- Verkehrsübungsplatz (G3)
- Flughafen Nord (G4) / West (G5)
- Genin Süd (G7)
- E.ON (G19)
vorzulegen, die die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die notwendige Erschließung weiterer Gewerbegebiete schaffen.
Abstimmungsergebnis in ergänzter Fassung:
Mehrheitliche Annahme bei
Ja-Stimmen: 35
Nein-Stimmen: 10
Enthaltungen: 4
