29.01.2015 - 5.22 DIE LINKE - Kurbetrieb Travemünde: Jahresfehlbe...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.22
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 29.01.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:01
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der LINKE-Fraktion
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Beschluss:
Die Fraktion DIE LINKE. beantragt, die Bürgerschaft möge beschließen:
Der Bürgermeister wird beauftragt, die Kurabgabe so zu gestalten, dass dem Kurbetrieb Travemünde kein Jahresfehlbetrag mehr entsteht und somit mindestens der Haushalt des Betriebes ausgeglichen ist.
Wenn dieses in absehbarer Zeit nicht realisierbar erscheint, sollen andere Maßnahmen geprüft werden.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Ablehnung bei
Ja-Stimmen: 2
Nein-Stimmen: 44
Enthaltungen: 0
BM Wegner übernimmt den Beisitz von Frau Schatz.
