25.11.2014 - 5.8 Aufhebung/Änderung von abgabenrechtlichen Satzu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.8
- Sitzung:
-
21. Sitzung des Hauptausschusses
- Zusätze:
- Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht.
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 25.11.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:33
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 1.220 - Steuern
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Hierzu sprechen Herr Lüttke, Herr Bürgermeister Saxe und Herr Hundertmark.
Der Vorsitzende lässt sodann über Alternative a der Vorlage abstimmen.
Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
mit Mehrheit gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.
Mit der Beschlussfassung zu Alternative a ist eine Abstimmung zu Alternative b der Vorlage nicht mehr erforderlich.
Der Hauptausschuss
nimmt Kenntnis.
Beschlussvorschlag:
Alternative a)
Die als Anlage 1 beigefügte Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben (Übernachtungsteuer) in der Hansestadt Lübeck vom 30.11.2011 wird beschlossen.
Alternative b)
Die als Anlage 3 beigefügte 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde wird beschlossen.
Anlagen zur Vorlage
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1
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