20.05.2014 - 6.1 Verunreinigung des oberflächennahen Grundwasser...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Datum:
- Di., 20.05.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 3.390 - Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Zukünftig wird den Politischen Gremien der Hansestadt Lübeck über die Verunreinigung des oberflächennahen Grundwassers durch Nitrat anlassbezogen berichtet.
Frau Hartmann erläutert die Vorlage näher.
Im Ausschuss wird unter Beteiligung der Herren Müller, Röttger, Dr. Lengen, Wegner, Dr. Tetzlaff-Gahrmann, Zahn, Otte und Frau Menorca kontrovers über den Beschlussvorschlag diskutiert. Hauptsächlich wird dabei über die nähere Definition des Begriffs „anlassbezogen“ beraten. Da dahingehend keine Einigung erzielt werden konnte, stellt Frau Metzner den Antrag, der Bürgerschaft die folgende Empfehlung auszusprechen:
„Der ursprüngliche Beschluss (Sitzung der Bürgerschaft am 19.12.1985, Pkt. 7.5 der TO, Berichterstattung alle 5 Jahre über die Verunreinigung des oberflächennahen Grundwassers mit Nitrat) wird beibehalten.“
Der Ausschuss stimmt dem Antrag von Frau Metzner bei 14 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und
0 - Stimmenthaltungen einstimmig zu.
