08.04.2014 - 7.2 Austauschantrag der Hauptausschussmitglieder M....
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.2
- Sitzung:
-
13. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 08.04.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:37
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag eines Ausschussmitgliedes
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Mählenhoff und Frau Akyurt beantragen gemäß der vorliegenden VO 1525 folgendes:
Der Bürgermeister wird gebeten, die Stelle der Stadtbildpflege unverzüglich bis spätestens Oktober 2014 wiederzubesetzen.
Frau Mählenhoff erläutert den Hintergrund des Antrages.
Eine Nachfrage von Herrn Zander, ab wann die Stelle unbesetzt sei, beantwortet Herr Senator Boden mit Hinweis auf den 1.4.2014.
Herr Zander spricht sich gegen eine einzelfallbezogene Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre aus.
Der Vorsitzende lässt sodann über den Antrag abstimmen.
Der Antrag wird mit Mehrheit
(4 Gegenstimmen) angenommen.
