27.03.2014 - 5.2 DIE LINKE - Steuereinnahmen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Zusätze:
- Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 27.02.2014 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 27.03.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Vorlage:
-
VO/2014/01364 Steuereinnahmen
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der LINKE-Fraktion
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Es sprechen BM Lüttke, BM Kleyer, erneut BM Lüttke und BM Lindenau.
Beschluss:
Es möge ein Bericht erstellt werden, welche Steuern in Lübeck nicht erhoben werden, die eine kreisfreie Stadt in Schleswig-Holstein erheben kann.
Dabei ist anzugeben, wie hoch die Einnahmen wären und welche Kosten für die Erhebung der Steuern anfallen würden.
Dieser Bericht möge der Bürgerschaft bis zur Junisitzung 2014 vorliegen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Ablehnung bei
Ja-Stimmen: 4
Nein-Stimmen: 44
Enthaltungen: 0
