26.09.2013 - 5.7.1 Die PARTEI-PIRATEN - Änderung der Richtlinien f...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.7.1
- Zusätze:
- Diese Vorlage ist in der Sitzung vom 29.08.2013 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor.
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 26.09.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der PARTEI-PIRATEN-Fraktion
- Federführend:
- 1.100 - Büro der Bürgerschaft
- Beschluss:
- zurückgezogen
Wortprotokoll
Beschluss:
Der Bürgermeister wird beauftragt, die Richtlinien für die Einwohnerfragestunde zu aktualisieren und bürgerfreundlicher zu gestalten.
Die Vorsitzende weist darauf hin, dass der Bürgermeister nicht die Richtlinien ändert, da diese Bestandteil der Geschäftsordnung sind, welche von der Bürgerschaft beschlossen werden. Sie fragt, ob der Antrag so zu verstehen sei, dass der Bürgermeister einen Vorschlag erarbeiten solle. BM Dedow bestätigt dies.
BM Dedow zieht den Antrag in der VO/2013/00783 zurück
