29.08.2013 - 5.43.1 SPD-CDU-Änderungsantrag zu TOP 5.43/VO/2013/007...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.43.1
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 29.08.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Interfraktioneller Antrag
- Federführend:
- SPD-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Beschluss:
Die Fraktionen von SPD und CDU beantragen:
Das Büro der Bürgerschaft wird beauftragt,
- die Richtlinien zur Einwohnerfragestunde zentral auf der Homepage der Hansestadt Lübeck/Bürgerschaft zu veröffentlichen. Ziel und Verfahren der Einwohnerfragestunde sind erläuternd zu beschreiben.
- Die Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen und Sachleistungen an die Fraktionen der Bürgerschaft werden zentral auf der Homepage Hansestadt Lübeck/Bürgerschaft veröffentlicht.
- Ab dem Haushaltsjahr 2013 werden jährlich die tatsächlichen Fraktionszuwendungen ebenfalls auf der Homepage der Hansestadt Lübeck/Bürgerschaft veröffentlicht.
Dieser Antrag konnte aufgrund der fortgeschrittenen Zeit nicht mehr beraten werden und wird der Bürgerschaft zur nächsten Sitzung entgegengebracht
