15.08.2013 - 9.2 Anfrage des GRÜNEN Ausschussmitgliedes Silke Mä...

Auch zu dieser Anfrage würde die Antwort bereits in schriftlicher Form vorliegen. Der Vorsitzende bittet, diese ebenfalls mit dem Protokoll zu versenden (s. Anlage 2).

Zu 9.3 - Anfrage von Herrn Quirder zur Entsorgung der Kleingartenanlagen

Herr Quirder reicht seine Anfrage schriftlich wie folgt ein:

Teilweise werden vor Kleingartenanlagen Müllsäcke und Gelbe Säcke abgestellt, die nicht von der Stadtreinigung mitgenommen werden.

1. Wie ist die Entsorgung der Kleingartenanlagen von Müll und Schmutzwasser geregelt?
2. Wer bezahlt die Gebühren?

Die Beantwortung erfolgt in schriftlicher Form bzw. zur nächsten Ausschusssitzung.

Zu 9.4. Anfrage von Herrn Rohlf zum Verhältnis Restmüll-/Biotonne

Herr Rohlf fragt, ob es möglich sei, zusätzliches Volumen an Biotonnen zu erhalten.

Herr Dr. Verwey erklärt, dass satzungsgemäß das Volumen des Restabfallbehälters ausschlaggebend sei für die Bereitstellung einer entsprechenden Biotonne. Eine eigenständige Bioabfallgebühr würde nicht erhoben. Darüber hinaus könne jeder Gebührenpflichtige Bioabfallsäcke kostenpflichtig erwerben.

Der Vorsitzende wünscht eine Terminliste der kommenden Werkausschusssitzungen für das Jahr 2013 als Anlage zum Protokoll (s. Anlage 3).

Frau Bussat, Frau Ziebell, Herr Berrakkarsu und Herr Kucharzik, als Gäste anwesende stellvertretende Ausschussmitglieder, verlassen die Sitzung, da sie kein fehlendes Ausschussmitglied vertreten und somit am nichtöffentlichen Teil nicht teilnehmen dürfen.

Nach Prüfung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils stellt der Vorsitzende fest, dass nach seiner Ansicht in der heutigen Sitzung im nichtöffentlichen Teil seniorenrelevante An­gelegenhei­ten vorlägen. Der Ausschuss ist mit der Teilnahme des Seniorenbeirates einverstanden.

Der Vorsitzende stellt die Nichtöffentlichkeit her.