20.06.2013 - 5.1 Wahl des ersten stellvertretenden Stadtpräsidenten
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Zusätze:
- Die angekündigte Vorlage zu TOP 5 wird hiermit nachgereicht.
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 20.06.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Interfraktioneller Antrag
- Federführend:
- CDU-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Stadtpräsidentin Schopenhauer hat den Vorsitz
Die Vorsitzende ruft nunmehr den Tagesordnungspunkt 5 betr. Wahl und Verpflichtung des ersten stellvertretenden Stadtpräsidenten auf.
Hierzu liegt ein interfraktioneller Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN mit der VO/2013/00658 vor.
Beschluss:
Als erster stellvertretender Stadtpräsident wird
Herr Klaus Puschaddel
gewählt.
Die Vorsitzende fragt, ob geheime Wahl beantragt wird.
Keine Wortmeldung.
Abstimmungsergebnis über VO/2013/00658: Einstimmige Wahl bei
Ja-Stimmen 48
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen:0
Die Vorsitzende stellt fest, dass Herr Klaus Puschaddel
zum ersten stellvertretenden Stadtpräsidenten gewählt ist.
Die Vorsitzende fragt Herrn Puschaddel, ob er die Wahl annehme.
BM Puschaddel nimmt die Wahl zum ersten stellvertretenden Stadtpräsidenten an.
Die Vorsitzende weist darauf hin, dass sie gemäß § 33 Abs. 5 GO die Aufgabe hat, den soeben gewählten ersten stellvertretenden Stadtpräsidenten durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Obliegenheiten zu verpflichtet und in sein Amt einzuführen.
Die Vorsitzende bittet Herrn Puschaddel zur Verpflichtung vorzutreten und alle im Bürgerschaftssaal und auf den Tribünen Anwesenden, sich von ihren Plätzen zu erheben.
Die Vorsitzende verpflichtet Herrn Puschaddel zur gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben im Rahmen seiner Tätigkeit als Bürgerschaftsmitglied und als erster stellvertretender Stadtpräsident der Hansestadt Lübeck.
(Die Vorlage wurde an die Bürgerschaftsmitglieder umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.)
