21.03.2013 - 10.13 Konsolidierungskonzept Hansestadt Lübeck
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.13
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 21.03.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 1.201 - Haushalt und Steuerung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Es spricht BM Rottloff. BM von Holt weist darauf hin, das in der Anlage 2, Pkt 8 noch der Grünstrand aufgeführt ist. dieser ist aber durch das Votum der Einwohnerversammlung und dem Beschluss der Bürgerschaft im Februar in seiner jetzigen Form beibehalten werden soll.
Der TO-Punkt wurde gemeinsam mit TO-Punkt 4.35 beraten.
Beschluss:
1. Der öffentlich-rechtliche Vertrag zum Konsolidierungskonzept (Anlage 1 und 2) wurde am 18.01.2013 von der Vertreterin des Innenministeriums S.-H., Kommunalaufsicht, und Herrn Bürgermeister Saxe unterzeichnet. Diesem Vertrag stimmt die Bürger-
schaft der Hansestadt Lübeck zu.
2.Den zusätzlichen Konsolidierungsvorschlägen (Anlage 3) wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
Ja-Stimmen: 52
Nein-Stimmen: 6
Enthaltungen: 0
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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174,2 kB
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2
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494,4 kB
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3
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(wie Dokument)
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115,2 kB
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