21.03.2013 - 5.21 CDU - Sonderausschuss Stadtwerke
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.21
- Zusätze:
- Diese Vorlage hatte am 28.02.2013 nicht die Dringlichkeit erhalten. Die Unterlagen liegen bereits vor
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 21.03.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Bürgerschaftsfraktion
- Federführend:
- CDU-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Es sprechen BM Zander, und BM Lindenau. BM Böhm beantragt zu dem Antrag in der
VO Nr. 2013/00390 die Ergänzung zu Protokoll, dass es… Sonderausschuss im Juni eingerichtet. heißen soll.
Weiter sprechen BM Jansen und BM P. Reinhardt.
BM Dedow beantragt die Rednerliste zu schließen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Ablehnung bei
Ja-‚Stimmen: 2
Nein-Stimmen: 56
Weiter sprechen BM Zander, BM Lüttke und BM Lindenau.
Die Fraktion von CDU erklärt den Antrag nach der Diskussion für erledigt.
Dieser TO-Punkt wurde gemeinsam mit TO-Punkt 5.17 beraten
Antrag:
Zur Aufklärung der aktuellen Vorgänge innerhalb der Stadtwerke Lübeck GmbH wird ein Sonderausschuss eingerichtet.
Die Besetzung der 11 Mitglieder nach d’Hondt erfolgt noch heute durch die Fraktionen der Bürgerschaft.
