21.03.2013 - 5.8 DIE LINKE - Zuschuss anpassen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.8
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 21.03.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Vorlage:
-
VO/2013/00291 Zuschuss anpassen
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der LINKE-Fraktion
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Es spricht BM Lüttke. BM Klinkel beantragt Überweisung in den Aufsichtsrat Stadtwerke.
Weiter sprechen BM Pluschkell, BM Zander, BM Jansen, BM Stadthaus-Panissié, BM Dedow und BM Dr. Koß.
Antrag:
Der Zuschuss der Hansestadt Lübeck an den Stadtverkehr Lübeck (SVL) wird so angepasst bzw. dynamisiert, dass überfüllte Busse und lange Wartezeiten im öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) in Lübeck in Zukunft vermieden werden können.
Der Haushalt der Hansestadt Lübeck ist entsprechend zu ordnen.
Abstimmungsergebnis über den Überweisungsantrag:
Mehrheitliche Ablehnung bei
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 52
Enthaltungen: 0
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Ablehnung bei
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 46
Enthaltungen: 6
