31.01.2013 - 5.2 DIE LINKE - Umwidmung öffentlicher Flächen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Zusätze:
- Dieser TO ist in der Sitzung v. 29.11.2012 vertagt worden. Die Unterlagen liegen bereits vor (TOP 4.5, Drs. 43)
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 31.01.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der LINKE-Fraktion
- Federführend:
- Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Es sprechen BM Martens, BM Scheel, BM Schubert, BM Böhm. Erneut spricht BM Martens.
Beschluss:
Der Bürgermeister wird aufgefordert,
dass von der Verwaltung alle notwendigen Schritte einzuleiten sind, öffentliche Flächen und Plätze in Lübeck so umzuwidmen, dass Zirkusbetriebe, welche Wildtiere, lt. Antrag Fraktion DIE LINKE 4.3 AT, Drucksache 737 vom 21.05.2012 mitführen, keinen Standplatz auf dem Stadtgebiet der Hansestadt Lübeck mehr erhalten.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitliche Ablehnung bei
Ja-Stimmen: 13
Nein-Stimmen: 43
Enthaltungen:
