11.06.2026 - 3.6 Anfrage des AM Detlef Thannhäuser (BÜNDNIS 90 /...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.6
- Sitzung:
-
25. Sitzung des Werkausschusses EBL
- Gremium:
- Werkausschuss EBL
- Datum:
- Do., 11.06.2026
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 16:31
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Ausschussmitgliedes
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Herr Rehberg führt aus, dass das neue Gesetz keine Auswirkungen habe. Es gebe zwar nun mehr Paragraphen, aber damit inhaltlich leider keine Verbesserung.
