11.06.2026 - 3.3.4 Winterdienst - allgm. Rückblick auf Saison 2025...

Herr Mucha leitet den Rückblick auf die letzte  Winterdienstsaison ein und weist bereits vorab auf die kommenden Herausforderungen im Kontext mit der anstehenden Gebührenkalkulation hin.

Die weiteren Ausführungen übernimmt Herr Rehberg anhand einer Präsentation (Anlage 3).

Insgesamt sei der Winterdienst als erfolgreich zu bezeichnen (Anführung von Einsatzzahlen/Volleinsätze/Mitarbeiterzahlen). Dies wird beim Abgleich der hohen Anzahl von Voll- und Teileinsätzen mit den begründeten Beschwerden sehr deutlich. Dies wird auch vom Ausschuss entsprechend gewürdigt.

Außerdem erläutert Herr Rehberg das Thema Rufbereitschaften, deren Kosten und die mit dem Personalrat errungene Einigung. Die Verhandlungen mit dem GPR waren diesbezüglich hart und man war sich bis zuletzt nicht in allen Punkten einig. Der Schiedsspruch stellt aber einen Konsens dar, mit dem alle Beteiligten gut und auskömmlich arbeiten können. 

Der GPR habe Bedenken, z.B. über die Zulässigkeit Anordnung, bzw. auch Abordnung Rufbereitschaften von Teilleistungen und habe deswegen Klage vor dem Verwaltungsgericht eingereicht (voraussichtlicher Verhandlungstermin am 03. September 2026).

Sollte das Gericht die Regelung kippen, könnte die Organisation des Winterdienstes herausfordernd werden, da dann kaum noch Zeit für eine Anschlussregelung für diesen Winter bliebe.

Auf Frage von AM Mählenhoff führt Herr Pommer (Personalrat) aus, dass ein Gutachten keine Auswirkung auf die Klageeinreichung gehabt hätte.

 

Der Vorsitzende dankt für die Berichte.