11.06.2026 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 16:31 Uhr mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

 

Der Vorsitzende macht darauf aufmerksam, dass Personen, die befangen sein könnten, gemäß § 22 Abs. 4 GO verpflichtet seien, dies mitzuteilen. Ob eine Person befangen sei, entscheide im Zweifelsfall der Ausschuss.

Dazu informiert Herr Thannhäuser, dass er bei TO 5.1 befangen sei. Der Vorsitzende informiert, dass Herr Thannhäuser für diesen TO den Raum verlassen muss.

 

Herr Zahn (SPD) beantragt die Vertagung des TO 3.4.

Der Vorsitzende lässt darüber abstimmen. Ergebnis: Antrag einstimmig angenommen.

 

Frau Helzel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) beantragt die Vertagung des TO 7.1..

Der Vorsitzende lässt darüber abstimmen. Ergebnis: Antrag wird angenommen mit 7 Stimmen dafür und 6 Stimmen dagegen.

 

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 GO ein Beschluss mit der Mehrheit von zwei Dritteln der anwesenden Ausschussmitglieder über die nichtöffentliche Beratung von einzelnen TOP zu fassen sei. Er teilt mit, dass die nichtöffentliche Beratung der TOPs 14.1 bis 14.8 vorgeschlagen worden sei. Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOPs en bloc abstimmen: Die Beschlussfassung (Annahme) ergeht einstimmig ohne Enthaltungen.

 

Der Vorsitzende teilt mit, dass gemäß § 39 Abs. 3 GeschO über die Teilnahme von Verwaltungsmitarbeitenden und anderer Personen am nichtöffentlichen Sitzungsteil vor Eintritt in die Tagesordnung abzustimmen sei. Die Ausschussmitglieder bzw. der Bürgermeister hätten die Teilnahme der folgenden Personen beantragt:

Mathias Mucha, Manfred Rehberg, Enno Thyen, Kerstin Köneke, Julia Behrens, Selina Quarshie, Liane Hilgendorf, Jürgen Adler, Ismail Coemlek-Seidensticker, Johanna Schneider, Mirko Wetter,  Christian Wulf, Mathias Pommer, Herr Nikolas Benz, Franziska Stein.

Die Ausschussmitglieder stimmen einstimmig dafür.

 

Frau Mählenhoff trifft um 16.36 Uhr zur Sitzung ein.