23.04.2026 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Der Vorsitzende begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die 25. Sitzung des Jugendhilfeausschusses mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

 

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Sitzung auf Tonträger aufgezeichnet werde, was der Abfassung der Sitzungsniederschrift diene (§ 31 Abs. 1 S. 3 GeschO).

 

Der Vorsitzende macht darauf aufmerksam, dass Personen, die befangen sein könnten, gemäß § 22 Abs. 4 GO verpflichtet seien, dies mitzuteilen. Ob eine Person befangen sei, entscheide im Zweifelsfall der Ausschuss.

 

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die nachstehenden Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

TOP 3.2 – Anfrage von Frau Balke zur Sportbox am Brolingplatz

TOP 5.2 – Anfrage von Frau Schulte-Ostermann zur Satzung der Kindertagespflege

Herr Puhle teilt mit, dass beide Anfragen in einer der nächsten Sitzungen schriftlich beantwortet und die Anfragen bis dahin vertagt werden.

Zur Tagesordnung erklärt der Vorsitzende, dass die TOPs 3.1.1, 4.1, 5.1 und 7.1 gemeinsam mit dem Schul- und Sportausschuss behandelt werden.

Aufgrund eines Anschlusstermins schlägt der Vorsitzende vor, den TOP 4.1 – Bericht zu den Familiengrundschulzentren vor die 3er-Punkte vorzuziehen. Herr Puhle weist zudem auf die Austauschvorlage unter TOP 5.2 hin.

Nach der gemeinsamen Beratung wird der Schul- und Sportausschuss und anschließend auch noch der Jugendhilfeausschuss weiter tagen.

 

Der Vorsitzende fragt, ob weitere mündliche Anträge zur Tagesordnung gestellt werden und ob es Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit gibt. Dies ist nicht der Fall.

 

Die Tagesordnung ist damit mit den oben genannten Änderungen einstimmig festgestellt.