02.06.2026 - 5.2 Verlängerung der bestehenden Budgetverträge um ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Gremium:
- Ausschuss für Soziales
- Datum:
- Di., 02.06.2026
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 4.040 - Fachbereichscontrolling
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Keine Wortmeldung.
Der Ausschuss für Soziales
nimmt den Beschluss in geänderter Fassung
aus der BÜ vom 28.05.2026 zur Kenntnis.
Beschluss zur Kenntnisnahme:
- Der Bürgermeister wird beauftragt, die bestehenden Budgetverträge und beschiedenen Zuwendungen, welche unter die Regelung des Haushaltsbegleitbeschlusses (VO/2025/14306-01-01 Ziffer 2) fallen, unter Beibehaltung der jeweils geltenden Rahmenbedingungen um ein Jahr zu verlängern.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, im laufenden Jahr die weiteren Gespräche und Abstimmungen mit den beteiligten Stellen, Politik und Vertragspartnern fortzuführen sowie den zuständigen Gremien anschließend eine weitergehende Entscheidungsgrundlage vorzulegen.
