02.06.2026 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

 

Die Vorsitzende verpflichtet das stellvertretende bürgerliche Ausschussmitglied Herrn Noah Raum mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

 

Die Vorsitzende macht darauf aufmerksam, dass Personen, die befangen sein könnten, gemäß § 22 Abs. 4 GO verpflichtet seien, dies mitzuteilen. Ob eine Person befangen sei, entscheide im Zweifelsfall der Ausschuss.

 

Die Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein

gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung

von Vorlagen erforderlich ist.

 

Die Vorsitzende lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP (en bloc) abstimmen.

 

Der Ausschuss für Soziales

stimmt einstimmig der

nichtöffentlichen Beratung des TOP 13.1 und 13.2 zu.

(14 Ja-Stimmen)

 

Gemäß § 9 Abs. 6 i. V. mit § 34 Abs. 1 GeschO der Bürgerschaft dürfen am nichtöffentli-chen Teil der Sitzung neben den berechtigten Personen weitere Personen nur dann teil-nehmen, wenn der Ausschuss auf Antrag von Mitgliedern des Ausschusses oder der Se-natorin deren Teilnahme ausdrücklich beschlossen hat. Auf Antrag der Senatorin sollen die Protokollführung Frau Wohlrab, aus dem Controlling Herr Blank, die stellvertretende Bereichsleiter 2.500 Frau Bischoff und die Teamleitung vom GMHL Herr Graap im nichtöffentlichen Teil der Sitzung anwesend sein. Frau Schmidt beantragen eine Teilnahme für den Seniorenbeirat, Herr Rettberg beantragt eine Teilnahme für den Beirat für Menschen mit Behinderungen, da es sich im nichtöffentlichen Teil für um Senior:innen und Menschen mit Behinderungen relevante Themen handelt.

 

Der Ausschuss für Soziales

stimmt einstimmig der beantragten

Teilnahme am nichtöffentlichen Teil zu.

(14 Ja-Stimmen).