05.05.2026 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Gremium:
- Ausschuss für Soziales
- Datum:
- Di., 05.05.2026
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Die Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein
gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung
von Vorlagen erforderlich ist.
Frau Akyurt beantragt die Vertagung des TOP 13.2.
Der Ausschuss für Soziales
stimmt einstimmig der
Vertagung des TOP 13.2 zu.
(14 Ja-Stimmen)
Die Vorsitzende lässt über die Zuordnung des TOP 13.1. abstimmen.
Der Ausschuss für Soziales
stimmt einstimmig der
nichtöffentlichen Beratung des TOP 13.1.
(14 Ja-Stimmen)
Die Vorsitzende macht darauf aufmerksam, dass Personen, die befangen sein könnten, gemäß § 22 Abs. 4 GO verpflichtet seien, dies mitzuteilen. Ob eine Person befangen sei, entscheide im Zweifelsfall der Ausschuss.
Gemäß § 9 Abs. 6 i. V. mit § 34 Abs. 1 GeschO der Bürgerschaft dürfen am nichtöffentlichen Teil der Sitzung neben den berechtigten Personen weitere Personen nur dann teilnehmen, wenn der Ausschuss auf Antrag von Mitgliedern des Ausschusses oder der Senatorin deren Teilnahme ausdrücklich beschlossen hat. Auf Antrag der Senatorin sollen die Protokollführung Frau Wohlrab, aus dem Controlling Herr Blank, die stellvertretende Bereichsleiter 2.500 Frau Bischoff und von der Stabsstelle Sonderaufgaben Frau Hartfuß im nichtöffentlichen Teil der Sitzung anwesend sein. Frau Schmidt und Frau Dr. Schleker beantragen eine Teilnahme für den Seniorenbeirat, Herr Rettberg beantragt eine Teilnahme für den Beirat für Menschen mit Behinderungen, da es sich im nichtöffentlichen Teil für um Senior:innen und Menschen mit Behinderungen relevante Themen handelt.
Herr Candan beantrag eine Teilnahme für das Forum für Migrant:innen, da es sich im nichtöffentlichen Teil um Migrant:innen relevante Themen handelt.
Der Ausschuss für Soziales
stimmt einstimmig der beantragten
Teilnahme am nichtöffentlichen Teil zu.
(14 Ja-Stimmen)
