25.08.2026 - 3.8 NEU: Anfrage AM Fürter: Aktueller Stand bzgl. B...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.8
- Sitzung:
-
55. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 25.08.2026
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
AM Fürter teilt mit, dass er Medienberichte zur Kenntnis genommen habe, dass ein Bürgerbegehren zum Mühlentorteller angestrebt werde. Die Frist solle laut den Medienberichten kürzlich abgelaufen sein. Er fragt nach dem aktuellen Kenntnisstand der Verwaltung und den nächsten Schritten.
Die erste stellv. Bürgermeisterin teilt mit, dass ihres Wissens nach von ministerieller Seite die Einreichung von Unterschriften bestätigt worden sei. Diese würden nun geprüft. Die Frist laufe Ende dieses Monats ab.
AM Stolzenberg erklärt, dass die Verwaltung am 08.06.2026 über das Bürgerbegehren unterrichtet worden sei. Der Abgabetermin sei für den 28.08.2026 vereinbart.
