25.08.2026 - 5.10 Dringlichkeitsvorlage: Überplanmäßige Bewilligu...

Wortmeldungen: AM Siegenbrink, AM Dr. Flasbarth, Senatorin Frank.

 

+++

 

AM Siegenbrink bittet um mehr Informationen zu den Produktsachkonten, aus denen das benötigte Geld entnommen werden solle. Sie bittet um Darlegung der Gründe, weshalb die Entnahme der unten benannten Finanzmittel aus den einzelnen Projekten möglich sei (Darstellung von Projektsachständen).

 

AM Dr. Flasbarth bittet darum, zu erklären, weshalb die benötigten 1,2 Millionen EUR nicht in das nächste Jahr übertragen worden seien, obwohl sie übrig waren (die Gesamtsumme sei unverändert geblieben).

 

Senatorin Frank sagt eine Antwort bis zur Bürgerschaftssitzung zu.

Beschlussempfehlung:

 

Für die im Haushaltsplan 2026 veranschlagte Maßnahme Falkenwiese/Entw.Sportzentrum "Haus des Sports" (PSK 424001 075.7818000) werden gem. § 82 (1) Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein Haushaltsmittel in Höhe von 1.200.000 EUR überplanmäßig bewilligt.

 

Die Deckung erfolgt aus den folgenden Produktsachkonten:

 

PSK 552001.511.7852000	Wasser und Hafen, Skandinavienkai, Flächenanhebung, Tiefbaumaßnahmen	190.000,00 EUR
PSK 111029 356.7851000	Domschule, Grundsanierung	80.000,00 EUR
PSK 111029 553.7851000	Maria-Montessori-Schule Grundinstandsetzung	90.000,00 EUR
PSK 111029 612.7851000	Sporthalle auf der Falkenwiese	50.000,00 EUR
PSK 111029 429.7851000	BuddenbHaus/Erw./Umb./Sanierung	300.000,00 EUR
PSK 111029 349.7851000	Kalandschule, Sanierung und Dachgeschosserweiterung	120.000,00 EUR
PSK 111029 578.7851000	Königstraße 54	370.000,00 EUR

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung:

Einstimmige Annahme