23.06.2026 - 4.3.1 AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN,...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 23.06.2026
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag eines Ausschussmitgliedes
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Gemeinsame Beratung von TOP 4.3 und 4.3.1 (siehe Niederschrift zu TOP 4.3).
Antrag:
Der Bürgermeister wird beauftragt im August 2026 der Bürgerschaft und den relevanten Ausschüssen einen Bericht vorzulegen, der aufzeigt wie die Verwaltung in den Haushaltsjahren 2027-2031 die Anforderungen des Bürgerschaftsbeschlusses VO/2023/11887-01-01-01 umzusetzen plant und welche zusätzlichen Voraussetzungen dafür ggf. zu erfüllen sind.
Dabei sind u.a. die geplanten Projekte und die jeweils - grob geschätzten - Investitionssummen und Fördergelder aufzuführen.
Ergänzend wird die Verwaltung um Prüfung gebeten, ob die nicht zu sanierenden, schmalen Radwege in Lübeck durch eine neue Deckschicht in ihrer Nutzbarkeit bedeutend verbessert werden können.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen: |
15 |
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Nein-Stimmen: |
00 |
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Enthaltungen: |
00 |
