21.05.2026 - 5.2 Anpassung der Satzung der Hansestadt Lübeck zur...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Gremium:
- Schul- und Sportausschuss
- Datum:
- Do., 21.05.2026
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 4.041 - Fachbereichsdienste
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Hr. Kerlin erläutert, dass die Sozialstaffel sich zukünftig auf den Ganztag auswirkt. Die Kommunikation für die Nutzer:innen muss hier verbessert werden, da auch Nutzer mit Durchschnittsgehältern einen Anspruch auf Unterstützung haben.
Hierzu sei aber auch ein Bericht für den Jugendhilfeausschuss geplant.
Der Vorsitzende lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.
Beschluss:
Die Satzung der Hansestadt Lübeck zur Erhebung und Ermäßigung von Kostenbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen, Kindertagespflege und im offenen Ganztag an den Grundschulen gemäß § 24 SGB VIII wird gemäß Anlage 2 beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen: |
13 |
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Nein-Stimmen: |
0 |
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Enthaltungen: |
0 |
Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft der Beschlussvorlage zuzustimmen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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190,4 kB
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2
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(wie Dokument)
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268,2 kB
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3
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180,9 kB
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4
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(wie Dokument)
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263,9 kB
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