27.08.2026 - 9.1 Empfehlung zum Zurückziehen des Beschlusses VO/...

Hierzu spricht BM Stolzenberg und gibt folgenden Änderungsantrag zu Punkt 3 der Empfehlung zu TOP 9.1.1 zu Protokoll:

 

Die Textziffer 3 der Empfehlung des Kulturausschusses erhält folgende neue Fassung:

Sollte für die Antragstellung externe Unterstützung bzw. Expertise (beispielsweise durch den Verein Initiative Heiligen-Geist-Hospital zu Lübeck) erforderlich sein, wird als maximaler Rahmen hierfür ein Betrag von 6.000,00 EURO im Haushalt 2027 geordnet.

 

Es sprechen weiterhin BM Kerlin, BM Voht, BM Odendahl.

BM Lötsch beantragt zur Geschäftsordnung eine Unterbrechung von 10 Minuten.

 

Es erfolgt eine Unterbrechung in der Zeit von 18:14 bis 18:22 Uhr.

 

BM Stolzenberg zieht seinen Änderungsantrag zu Top 9.1.1 zurück.

 

Der Vorsitzende lässt nunmehr über die Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege abstimmen (s. unter TOP 9.1.1). Hiernach lässt er über die Vorlage zu TOP 9.1 abstimmen.

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege empfiehlt der Bürgerschaft die Ziffer 5 des Beschlusses vom 29.06.2023 (VO/2023/12266-01) zurückzuziehen.

Abstimmungsergebnis: BM Prüß und BM Blankenburg sind nicht im Saal

Ja-Stimmen:	30
Nein-Stimmen:	14
Enthaltungen:	0