27.08.2026 - 8.1 Wahl einer Senatorin/eines Senators für den Fac...

Der Vorsitzende führt aus, dass vor Eintritt in die Tagesordnung beschlossen wurde, den nachfolgenden Tagesordnungspunkt im Anschluss an TOP 4 zu beraten:

 

TOP 8.1 Wahl einer/eines hauptamtlichen Senatorin/Senators für das Sachgebiet Kultur und Bildung

 

Der Vorsitzende erläutert, dass die Wahlen nach dem Meiststimmenverfahren erfolgen

(§ 40 Abs. 3 GO), es zählen nur die Ja-Stimmen.

 

Er erläutert, dass gewählt sei, wer die meisten Stimmen erhalte. Läge eine Stimmengleichheit vor, erfolge ein neuer Wahlgang. Bei erneuter Stimmengleichheit entscheide das Los, das er als Vorsitzender ziehen würde.

 

Herr Ziemann erläutert hierzu, dass es sich bei dem erneuten Wahlgang bei Stimmengleichheit nicht um eine Stichwahl handeln würde. Alle Kandidat:innen seien danach von den Fraktionen noch einmal zur Wahl aufzustellen. Sollte es nach dem zweiten Wahlgang wieder zu einer Stimmengleichheit kommen, entscheide das Los.

 

 

Der Vorsitzende erklärt, dass bereits am Vortag durch 3 Bürgerschaftsmitglieder (BM Fürter, BM Dr. Flasbarth und BM Simon) geheime Wahl beantragt wurde.

 

Der Vorsitzende erläutert, dass sich Bürgerschaft dafür ausgesprochen habe, dass sich die Kandidat:innen persönlich in der Sitzung vorstellen können, die Redezeit sei auf 5 Minuten begrenzt.

 

Er erläutert, dass er die die Bewerberinnen in folgender Reihenfolge ans Pult bitten werde.

 

1. Herrn David Nethen
2. Frau Dr. Kathrin Ellwart
3. Herrn Christopher Lötsch
4. Frau Monika Frank

 

Diese Reihenfolge entspräche der Chronologie der Antragseingänge mit den Wahlvorschlägen der Fraktionen, ebenso wurde auf den Stimmzetteln verfahren.

 

Die Kandidat:innen stellen sich nacheinander in der o. g. Reihenfolge vor.

 

 

Der Vorsitzende führt nunmehr wie folgt aus:

 

 

• „Es liegt unter TOP 8.1.1 ein Antrag der Fraktionen BÜ 90/Die Grünen + Die Linke + GAL vor, der da lautet:

 

Als hauptamtlicher Senator der Hansestadt Lübeck wird Herr David Nethen gewählt.

Der Bürgermeister wird gebeten, ihm das Sachgebiet Kultur und Bildung zuzuweisen.

 

• Es liegt unter TOP 8.1.2 ein Antrag der FDP-Fraktion …….

 

Als hauptamtliche Senatorin der Hansestadt Lübeck wird Frau Dr. Kathrin Ellwart gewählt.

Der Bürgermeister wird gebeten, ihr das Sachgebiet Kultur und Bildung zuzuweisen

 

• Es liegt unter TOP 8.1.3 ein Antrag der CDU-Fraktion …….

 

Als hauptamtlicher Senator der Hansestadt Lübeck wird Herr Christopher Lötsch gewählt.

Der Bürgermeister wird gebeten, ihm das Sachgebiet Kultur und Bildung zuzuweisen.

 

• Es liegt unter TOP 8.1.4 ein Antrag der SPD-Fraktion …….

 

Als hauptamtliche Senatorin der Hansestadt Lübeck wird Frau Monika Frank gewählt.

Der Bürgermeister wird gebeten, ihr das Sachgebiet Kultur und Bildung zuzuweisen“

 

Weitere Wahlvorschläge werden nicht unterbreitet.

 

Der Vorsitzende erklärt, dass nunmehr mit der geheimen Wahl begonnen werde und erklärt, dass Frau Markmann die Mitglieder der Bürgerschaft in alphabetischer Reihenfolge nacheinander aufrufen und Frau Nimz die Stimmzettel ausgeben werde.

 

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Stimmzettel unbedingt mit den in den Wahlkabinen im Kommissarenzimmer ausliegenden Bleistiften auszufüllen seien.

Er führt weiter aus, dass zwei Wahlkabinen im Raum aufgestellt seien und und die Stimmzettel jeweils in den von den Mitarbeiter:innen des Büros der Bürgerschaft dort ausgeteilten Umschlag zu stecken seien. Dieser Umschlag sei danach in die Wahlurne zu werfen, die neben dem Redepult im Bürgerschaftssaal stehen würde.

 

Weiter erläutert der Vorsitzende, dass direkt im Anschluss an den Wahlgang eine kurze Sitzungsunterbrechung erfolgen werde, in der die Mitarbeiterinnen des Büros der Bürgerschaft die Stimmzettel auswerten würden.

 

Es erfolgt nunmehr der Wahldurchgang.

 

Im Anschluss an den Wahlgang versichert sich der Vorsitzende bei den Mitarbeiter:innen des Büros der Bürgerschaft, dass alle 46 anwesenden Mitglieder der Bürgerschaft ihren Wahlzettel abgegeben hätten.

 

Nunmehr erfolgt eine Sitzungsunterbrechung während die Mitarbeiterinnen des Büros der Bürgerschaft die Stimmzettel, wie mitgeteilt, auszählen.

 

 

 

 

 

 

 

Im Anschluss an die Sitzungsunterbrechung stellt der Vorsitzende fest, dass wie folgt gewählt wurde:

 

Von 46 abgegebenen Stimmen der anwesenden Bürgerschaftsmitglieder entfallen die Stimmen wie folgt auf:

 

Frau Dr. Ellwart  4 Stimmen

Frau Senatorin Frank  11 Stimmen

Herrn Lötsch   15 Stimmen

Herrn Nethen   16 Simmen

 

Der Vorsitzende stllt fest, dass Herr Nethen mit 16 Stimmen zum hauptamtlichen Senator gewählt wurde und der Bürgermeister somit gebeten wurden, ihm den Fachbereich Kultur und Bildung zuzuweisen.

 

Der Vorsitzende gratuliert Herrn Nethen, auch im Namen der Bürgerschaft, übergibt einen Blumenstrauß und danach jeweils ein Marzipanpräsent an die weiteren Kandidat:innen.

 

Es erfolgen Glückwünsche durch die Fraktionen.

 

Hiernach bittet der Vorsitzende Herrn Nethen zu sich ans Pult und fragt Herrn Nethen, ob

er die Wahl annehmen würde.

 

Herr Nethen erklärt, dass er die Wahl annimmt.