27.08.2026 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 27.08.2026
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Der Vorsitzende eröffnet die 26. Sitzung der Bürgerschaft in der Wahlperiode
2023 – 2028 und begrüßt alle Anwesenden, ebenso alle
Zuschauerinnen und Zuschauer vor den Bildschirmen und den Radios sowie die Mitglieder
des Senats und Herrn Bürgermeister Lindenau.
Er führt aus, dass für die Einwohner: innenfragestunde heute Fragen von Frau Meyer
und Herrn Prof. Dr. Wiechmann auf der Tagesordnung stünden.
Der Vorsitzende fährt wie folgt fort.
„Ich bitte Sie nun, sich zu erheben.
Am 10. Juni 2026 verstarb
Frau Ruth Lindemann.
Die Verstorbene war von April 1978 – März 1980 im Gesundheitsausschuss tätig.
Am 24. Mai 2026 verstarb
Herr Wolfgang Lexow.
Der Verstorbene war von 1982 bis 1990 im Stadtwerkeausschuss und von 1990 bis 1998 im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen tätig.
Am 09. Juli 2026 verstarb
Herr Hartmut Gothe.
Der Verstorbene war von 1978 bis 1987 im Bauausschuss tätig.
Wir verlieren mit Frau Lindemann, Herrn Lexow und Herrn Gothe Menschen, die sich in ehrenamtlicher Tätigkeit um das Wohl der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt sehr verdient gemacht haben.
Die Hansestadt Lübeck wird ihnen ein ehrendes Gedenken bewahren.“
- Es folgt eine Schweigeminute -
Abwesenheiten für die heutige Sitzung:
Frau Duggen, Herr Haltermann und Herr Langbehnt sind für die heute Sitzung entschuldigt.
Frau Mählenhoff und Frau Balke werden sich verspäten.
Geburtstage
Der Vorsitzende gratuliert den Bürgerschaftsmitgliedern nachträglich, die nach der letzten Bürgerschaftssitzung in ihr neues Lebensjahr gestartet sind. Dies sind:
Frau Schulte-Ostermann, Herrn Marten, Frau Tac, Herrn
Twesten, Herrn Petereit, Herrn Groß, Herrn Grohmann, Herrn Langbehn, Frau Blankenburg, Herrn Stolzenberg und Frau Siegenbrink.
Wahlen einer Senatorin/eines Senators
Der Vorsitzende erläutert, dass heute eine Fachbereichsleitung bzw. Senatorin oder ein Senator für den Fachbereich 4 zu wählen sei und führt aus, dass wie auch bei den letzten Wahlen einer Fachbereichsleitung der Ältestenrat empfohlen habe, diesen Punkt, der auf der Tagesordnung unter TOP 8.1 aufgeführt sei, vorzuziehen und im Anschluss an den TOP 4 – Mitteilungen des Stadtpräsidenten zu behandeln.
Über die Empfehlungen des Ältestenrates werde noch gesondert abgestimmt.
Der Vorsitzende fährt wie folgt fort:
Formalien vor Eintritt in die Tagesordnung:
„Ich kann die Beschlussfähigkeit der Bürgerschaft feststellen (mindestens 25 BM).
Weiterhin stelle ich fest, dass die Sitzung fristgerecht einberufen wurde und die Tagesordnung gemeinsam mit der schriftlichen Ladung allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern zugegangen ist.
Ich bitte um Kenntnisnahme.
Ich begrüße als Pressevertreter: innen Herrn Dordowsky, Herrn von Schwartz und Herrn
Rössler von den Lübecker Nachrichten sowie Frau Mainusch und Herrn Denckmann
von Lübeck FM.
Ich bitte um Kenntnisnahme.
Ferner mache ich darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise
befangen sein könnten, verpflichtet sind, mir dies mitzuteilen. Ob jemand
befangen ist, entscheidet im Streitfall die Bürgerschaft.
Ich bitte um Kenntnisnahme.
Ich bitte das Publikum um Beachtung, dass gem. § 12 der Geschäftsordnung der Lübecker Bürgerschaft Ton- und Bildaufnahmen über die Sitzung nicht gestattet sind. Sie haben die Möglichkeit, sich jederzeit den Livestream der heutigen Sitzung auch in unserem Livestream-Archiv anzuschauen.“
Ich bitte um Kenntnisnahme.
Abstimmungsverfahren
Der Vorsitzende bittet das Gremium, sich bei den elektronischen
Abstimmungen zu konzentrieren und aktiv zu beteiligen.
Dringlichkeitsvorlagen
Der Vorsitzende teilt mit, dass eine Dringlichkeitsempfehlung des Ausschusses für
Kultur und Denkmalpflege vorliegen würde:
Empfehlung per Dringlichkeit des Ausschusses für Kultur und
Denkmalpflege bzgl.: Austauschantrag zu VO 20/0047 von AM Detlev
Stolzenberg (Die FRAKTION LÜBECK): Ergänzung der Gedenkstätte in der
Hafenstraße um die Namen der Getöteten (20/0047-02).
Hierzu sprechen BM Stolzenberg und BM Petereit.
Der Vorsitzende lässt über die Dringlichkeit abstimmen.
Die Bürgerschaft stimmt mehrheitlich bei 12 Ja-Stimmen, 31 Nein-Stimmen und einer Stimmenthaltung gegen die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit.
Weiterhin liegt eine Dringlichkeitsvorlage der Verwaltung vor:
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln in Höhe von 1.200.000 EUR im
Haushaltjahr 2026 für die Maßnahme Falkenwiese/Entw.Sportzentrum " Haus
des Sports" (PSK 424001 075.7818000).
Hierzu wünscht niemand das Wort.
Die Bürgerschaft stimmt einstimmig für die
Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit.
Diese Vorlage wird dem TOP 9.12 zugeordnet.
Vertagungen in den Ausschüssen:
Der Vorsitzende erklärt, dass folgende Vorlagen nach dem Ältestenrat in
Ausschüssen vertagt worden seien und somit gem. Empfehlung des Ältestenrates auch in
der Bürgerschaft vertagt würden.
TOP 7.4 Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung
TOP 9.11 Beirat Lübeck Digital
Die Bürgerschaft stimmt einstimmig zu.
Frau Schellbach vom Beirat für Menschen mit Behinderungen bittet, zu TOP 7.2 sprechen zu dürfen.
Die Bürgerschaft ist einverstanden.
BM Schulte-Ostermann möchte zu TOP 6.1 und TOP 7.1 sprechen.
Die Bürgerschaft ist einverstanden
BM Dr. Flasbarth beantragt, den Antrag zu TOP 7.1.1 an den Ausschuss für
Umwelt, Sicherheit und Ordnung zu überweisen, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in
der Bürgerschaft. Hierzu spricht BM Schulte-Ostermann.
Der Vorsitzende lässt über die Überweisung von TOP 7.1.1 in den Ausschuss für Umwelt,
Sicherheit und Ordnung abstimmen, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der
Bürgerschaft. Der Bericht zu TOP 7.1 werde vertagt.
Die Bürgerschaft stimmt einstimmig zu.
Der Vorsitzende schlägt vor, en bloc über die Empfehlungen des Ältestenrates
abzustimmen.
Die Bürgerschaft stimmt einstimmig zu
Der Vorsitzende lässt nunmehr über die Empfehlungen des Ältestenrates en bloc abstimmen.
Die Bürgerschaft stimmt den Empfehlungen des Ältestenrates einstimmig zu.
Empfehlungen des Ältestenrates:
Der Ältestenrat empfiehlt der Bürgerschaft zur Tagesordnung am 27.08.2026
Vorziehen von TOP 8.1
Wahl einer Senatorin/eines Senators für den Fachbereich 4 - Kultur und Bildung - sowie Sachgebietszuweisung
(Der Ältestenrat empfiehlt, den TOP 8.1 vorzuziehen und im Anschluss an TOP 4 zu beraten).
Gemeinsame Beratungen:
Die Tagesordnungspunkte zum TOP 8 – Wahlen - 8.3 bis 8.4 können en bloc abgestimmt werden.
Überweisungen in die Ausschüsse
- Antrag Beirat für Senior:innen:
Änderung Friedhofssatzung im § 5.2 (f)
(Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Bauausschuss mit der
Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft).
- Fraktion Linke & GAL:
Antrag zu Abschlussbericht zum Antrag „Maßnahmen gegen Graffiti“,
Graffitiflächen Falkenstraße /am Kanal
(Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Bauausschuss zur
abschließenden Beratung).
Anmerkung zur Niederschrift:
Da vor Eintritt in die Tagesordnung über den Antrag von BM Dr. Flasbarth abgestimmt
wurde, den Antrag zu TOP 7.1.1 in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zu
überweisen und dieser durch die Bürgerschaft einstimmig angenommen wurde, ist die
Empfehlung des Ältestenrates, den Antrag in den Bauausschuss zur abschließenden
Beratung zu überweisen, obsolet.
- Fraktion Linke & GAL:
Umsetzung der Umgestaltung des Leuchtenfelds zum Landschaftspark.
(Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den
Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft).
Ende Empfehlungen Ältestenrat!!
Zuordnung der TO-Punkte zum
nichtöffentlichen Teil der Sitzung
Weil keine weiteren Themen im nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu behandeln seien, schlägt der Vorsitzende vor, die Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Juni-Sitzung der Bürgerschaft in der kommenden Sitzung vorzunehmen.
Die Bürgerschaft ist einverstanden.
Verschiedenes
Es liegt nichts vor.
Ablauf der Sitzung
- Abendpause von 18:30 – 19:15 Uhr
- Das Ende der Sitzung ist für 22.30 Uhr vorgesehen.
Die Bürgerschaft ist einverstanden.
Der Vorsitzende stellt die Tagesordnung fest.
