30.04.2026 - 9.19 Neufassung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübe...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.19
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
- Datum:
- Do., 30.04.2026
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- 1.110 - Personal
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Hierzu sprechen BM Müller, BM Stüttgen und der Vorsitzende.
Beschluss:
- Die Neufassung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck wird in der als Anlage 1 beigefügten Fassung beschlossen.
- Die Neufassung der Zuständigkeitsordnung wird in der als Anlage 2 beigefügten Fassung beschlossen.
- Die Wertgrenzen in der Hauptsatzung und Zuständigkeitsordnung werden spätestens nach drei Jahren evaluiert.
Abstimmungsergebnis: Einstimmige Annahme
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BM Zander ist während der Abstimmung nicht anwesend.
Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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305,2 kB
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2
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77,9 kB
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4
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(wie Dokument)
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104 kB
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