08.06.2026 - 1 Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tageso...

a) Die Vorsitzende begrüßt die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss

für den “Kurbetrieb Travemünde (KBT)“, die Beiratsmitglieder, die Vertreter:innen der Verwaltung, die Gäste sowie die Öffentlichkeit. Die Vorsitzende stellt die Beschluss-

fähigkeit des Ausschusses fest.

Die Vorsitzende begrüßt Frau Akyurt wird als neues Mitglied des Ausschusses, für das ausgeschiedene Mitglied Frau Tac.

 

b)  Ferner macht die Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicher-weise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand

befangen sein könnte, entscheidet im Streitfall der Ausschuss.

 

c) Es sind keine Verpflichtungen vorzunehmen.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt zu a), b) und c) Kenntnis.

 

d)  Die Vorsitzende weist darauf hin, dass folgende Tagesordnungspunkte noch zur

heutigen Sitzung im Zuge einer Nachtragstagesordnung angemeldet wurden:

 

Ö 5.4 VO/20/0201

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Ackerweg

 

Ö 5.5 VO/20/0197

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Herrnburger Weg

 

Ö 5.6 VO/20/0196

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Tannenkoppel

 

Ö 5.7 VO/20/0260

DENKMAL Lübeck: Kampagne der Hansestadt anlässlich

40 Jahre UNESCO-Welterbe, 800 Jahre Heiligen-GeistHospital und drei Altstadtkirchen sowie ggf. der bundesweiten Eröffnung des Tages des offenen Denkmals®

 

N 11.1 VO/0057-01

Antwort auf die schriftliche Anfrage des AM Herwig Alt

(AfD): Projektfreigabe Königstraße 54 (Bildungshaus

"Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-SportGebäude)"), Lübeck

 

N 13.2 VO/2025/13985

Verkauf eines Mehrfamilienhauses im Fegefeuer

 

 

N 13.3 VO/20/0177

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Ziegelstraße

 

N 13.4 VO/20/0190

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Heiweg

 

N 13.5 VO/20/0192

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Torneiweg

 

N 13.6 VO/20/0194

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck,

Schauenburger Weg

 

N 13.7 VO/20/0195

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck,

Weinbergstraße

 

N 13.8 VO/20/0198

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck,

Ernst-Deecke-Weg

 

N 13.9 VO/20/0202

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Heiweg

 

N 13.10 VO/20/0203

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl

 

N 13.11 VO/20/0204

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Siebenberg

 

N 13.12 VO/20/0001

Bestellung eines Erbbaurechtes an zwei Grundstücken im

Gründungsviertel

 

Zu diesen TOP ist eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich, die Vorsitzende lässt über die Dringlichkeit abstimmen.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt zu d) einstimmig, die Tagesordnung

unter Bejahung der Dringlichkeit um die

TOP 5.4, 5.5, 5.6, 5.7, 11.1, 13.2, 13.3, 13.4,

13.5, 13.6, 13.7, 13.8, 13.9, 13.10, 13.11 und 13.12 zu erweitern.

(15 Ja-Stimmen)

 

Frau Senatorin Steinrücke beantragt, den TOP 5.1 direkt vor TOP 4.1 behandeln zu lassen, da sie und anwesende Gäste zu den Punkten 4.1 und 5.1 noch Anschlusstermine haben. Die Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig den Vorzug des TOP 5.1 vor TOP 4.1

(15 Ja-Stimmen).

 

Herr Dr. Flasbarth stellt den Antrag, den TOP 4.2 Zukünftiger Schieneninfrastrukturausbau in der Region Lübeck zu vertagen, da auch der Bauausschuss den TOP in seiner Sitzung am 01.06.2026 vertagt hat.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig die Vertagung des TOP 4.2

(15 Ja-Stimmen).

 

Die Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist. Sie lässt über die Zuordnung der für den

nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP en bloc abstimmen.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

stimmt zu d) en bloc einstimmig der nichtöffentlichen

Beratung der TOP 11.1, 13.2, 13.3, 13.4,

13.5, 13.6, 13.7, 13.8, 13.9, 13.10, 13.11 und 13.2  zu.

(15 Ja-Stimmen)

 

e)  Gemäß § 9 Abs. 6 i. V. mit § 34 Abs. 1 GeschO der Bürgerschaft dürfen am nichtöffentlichen Teil der Sitzung neben den berechtigten Personen weitere Personen nur

dann teilnehmen, wenn der Ausschuss auf Antrag von Mitgliedern des Ausschusses

oder der Verwaltung deren Teilnahme ausdrücklich beschlossen hat. Auf Antrag der

Seantorin sollen vom Bereich Wirtschaft und Liegenschaften Frau Csösz und Frau Bruhse, vom Fachbereichscontrolling Herr Kuschmierz sowie von der Stabsstelle Sonderaufgaben Frau Hartfuß im nichtöffentlichen Teil der Sitzung anwesend

sein. Frau Schmidt und Herr Böhm beantragen eine Teilnahme für den Seniorenbeirat, Herr Rettberg beantragt eine Teilnahme für den Beirat für Menschen mit Behinderungen, da es sich bei den TOP um seniorenrelevante Themen handelt.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

stimmt zu e) einstimmig der beantragten

Teilnahme am nichtöffentlichen Teil zu.

(15 Ja-Stimmen)