04.05.2026 - 6.1.1 Antwort zur Anfrage AM Sascha Luetkens (LINKE &...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1.1
- Sitzung:
-
49. Sitzung des Bauausschusses
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Mo., 04.05.2026
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 16:04
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antwort auf Anfrage öffentlich
- Federführend:
- 5.651 - Gebäudemanagement
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Anfrage:
Anfrage des AM Sascha Luetkens (LINKE & GAL) im Bauausschuss am 04.11.2024 (VO/2024/13663):
Mit Blick auf die Verwaltungsantworten in 2023/11967-01-01 "Umsetzungsstand Teilhabe- plan von und für Menschen mit Behinderung" bitten wir den Bürgermeister um die Beantwortung der nachfolgenden Frage:
In der letzten Antwort zur Umsetzung der inklusiven Bildung an Regelschulen in VO/2023/11967-01-01 wurde auf die unzureichende Barrierefreiheit von Schulen und öffent- lichen Einrichtungen hingewiesen, insbesondere in Bezug auf Sanitäranlagen. Dies verstößt gegen Artikel 9 der UN-Behindertenrechtskonvention, der die Barrierefreiheit für alle öffentli-chen Einrichtungen fordert.
Dazu frage ich:
Bis wann plant die Hansestadt Lübeck, die Barrierefreiheit in allen Schulen und öffentlichen Einrichtungen zu gewährleisten und die Anforderungen der UN-Behindertenrechts-konvention zu erfüllen?
Antwort:
Die Antwort kann der Vorlage 20/0078 entnommen werden.
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
