26.05.2026 - 4.1.1 AM Michelle Akyurt (CDU), AM Dr. Axel Flasbarth...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1.1
- Sitzung:
-
52. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 26.05.2026
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag eines Ausschussmitgliedes
- Federführend:
- CDU-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Gemeinsame Beratung von TOP 4.1 und 4.1.1 (siehe Niederschrift zu TOP 4.1).
Antrag:
- Der Hauptausschuss stellt fest, dass der mit dem interfraktionellen Antrag erteilte Prüfauftrag zur Zukunft des Heiligen-Geist-Hospitals (VO/2023/11920-02) ausschließlich die Ausarbeitung von stiftungszweckkonformen Nutzungsoptionen und -konzepten umfasst.
- Der Bürgermeister wird aufgefordert, das beauftragte Büro anzuweisen, bei der weiteren Ausarbeitung lediglich Varianten in diesem Prüfumfang zu untersuchen und auf die im Zwischenbericht angekündigte „ergänzende Prüfung einer Variante ohne ein Alten- unfd Pflegeheim“ zu verzichten.
Abstimmungsergebnis:
|
Ja-Stimmen: |
11 |
|
Nein-Stimmen: |
04 |
|
Enthaltungen: |
00 |
