12.05.2026 - 5.8 AT zur VO 20/0037: Mühlentorplatz - Umgestaltun...

Gemeinsame Beratung von TOP 5.8, 5.8.1, 5.8.2, 5.8.3 und 5.8.4.

 

Wortmeldungen: AM Dr. Flasbarth, AM Petereit, der Vorsitzende, Senatorin Hagen, Herr Ziemann, AM Stolzenberg, stellv. AM Blankenburg, AM Fürter, AM Voht, AM Schulte-Ostermann.

 

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AM Dr. Flasbarth beantragt, in der Fassung des Bauausschusses abzustimmen (siehe Vorlage 20/0037-02 unter TOP 5.8.4).

 

Herr Ziemann weist im Kontext der Fassung des Bauausschusses sowie der Tatsache, dass es sich bei der vorliegenden Austauschvorlage um eine Vorlage für die Bürgerschaft handele darauf hin, dass der Hauptausschuss die „[…] abschließende(n) Beratung und Entscheidung durch den Bauausschuss […].“ [Empfehlung unter TOP 5.8.4, Seite 1] nicht beschließen könne, da dies nur die Bürgerschaft könne.

 

Der Vorsitzende unterbricht die Sitzung von 18:03 Uhr bis 18:18 Uhr.

 

Der Vorsitzende gibt bekannt, dass die Kooperation vorschlage, die Angelegenheit ohne Votum an die Bürgerschaft weiterzugeben.

 

Der Vorsitzende lässt über die Weitergabe ohne Votum abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  10

Nein-Stimmen: 05

Enthaltungen:  00