24.02.2026 - 3.6 AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Energetische...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.6
- Sitzung:
-
46. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 24.02.2026
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:31
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage eines Bürgerschaftsmitgliedes
- Federführend:
- Bürgerschaftsfraktion Die Linke & GAL
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Senatorin Hagen teilt mit, dass sich das Genehmigungserfordernis nicht verändere. Es müssten keine gesonderten Anträge gestellt werden, sofern keine beschlossene Satzung vorliege. Die Maßnahmen würden nach § 30 oder 34 BauGB und nicht nach Erhaltungsrecht beurteilt.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
