19.01.2026 - 3.1.1 AM Dr. Lengen: Änderungsantrag zu Kleingartenen...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1.1
- Sitzung:
-
43. Sitzung des Bauausschusses
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Mo., 19.01.2026
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag eines Ausschussmitgliedes
- Federführend:
- SPD-Bürgerschaftsfraktion
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
TOP 3.1, TOP 3.1.1 und TOP 3.1.2 werden gemeinsam behandelt. Die Diskussion ist unter TOP 3.1 wiedergegeben, die Abstimmung unter den jeweiligen TOP.
Antrag:
Der Beschlussvorschlag wird nach Punkt drei ergänzt um:
Im Bereich von Kleingärten dürfen Maßnahmen von (Teil-)Umwandlungen nach dem Kleingartenentwicklungskonzept nur dann entwickelt werden, wenn über deren Umfang und den dazugehörigen zeitlichen Planungshorizont mit den jeweiligen Kleingärtnern Einvernehmen erzielt wurde.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen | 6 | |
Nein-Stimmen | 9 | |
Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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Der Bauausschuss lehnt den Antrag mehrheitlich ab.
